CSU-Fraktion für Fortführung der Schulsanierungen

Bei der Haushaltsberatung in der Sitzung des Stadtratsplenums am 22. Juni setzte sich der Fraktionsvorsitzende Peter Schweickard nachdrücklich dafür ein, dass trotz der Unsicherheit, die durch die Coronakrise ausgelöst ist, die Sanierungen und der Ausbau von Schulen, Kindergärten und Kinderkrippen fortgeführt werden. Die Risiken seien gering, da die Stadt Aschaffenburg über hohe finanzielle Rücklagen verfüge und mögliche Ausfälle bei den Haupteinnahmequellen der Stadt von Bund und Land ausgeglichen werden sollen. Dies wurde so im Koalitionsausschuss vereinbart und vom Bundestag beschlossen. Die Stadt sei also einerseits gut für die Krise vorbereitet und andererseits durch die staatliche Hilfe gegen Einnahmeausfälle abgeschirmt. Die Zurückstellung von beschlossenen Sanierungsprojekten berge die Gefahr, dass der Werteerhalt vernachlässigt werde. Lehrer und Schüler hätten ein Recht darauf, beste gute Rahmenbedingungen für Lehren und Lernen vorzufinden. Dazu gehört nach Meinung der CSU-Fraktion auch die beschlossene Sanierung von Schultoiletten sowie der Erhalt und die Sanierung der Schulschwimmbäder. Mit Nachdruck unterstützt die Fraktion so die Arbeit der Bürgermeisterin Jessica Euler, die sich als zuständige Referentin auch dafür einsetzt, dass in der wachsenden Stadt genügend Kindergarten – und Kinderkrippenplätze angeboten werden. Trotz Coronakrise können und müssen nach Ansicht der CSU all diese wichtigen Aufgaben ohne Einschränkung oder Verzögerung erfüllt werden.

Peter Schweickard – CSU Fraktionsvorsitzender

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