CSU für Schutz des Baumbestandes

In der vergangenen Sitzungswoche stand im UVKS auf Antrag der Grünen und der KI der Erlass einer Baumschutzverordnung zur Entscheidung.
Die CSU- Fraktion hat hierzu beantragt, dass der Verwaltung aufgegeben wird, über die bereits bestehenden Maßnahmen hinaus, weitere Auflagen und Festsetzungen zu treffen, einen größtmöglichen Schutz von Bäumen im städtischen Gebiet zu erreichen und Anreize für Baumpflanzungen zu schaffen.
Die CSU- Fraktion lehnt eine Baumschutzverordnung ab und setzt hier auf Fördern, statt auf Fordern! Ziel des CSU- Antrags ist es, weitere Festlegungen und Maßnahmen zum Schutz des Baumbestandes zu entwickeln, Anreize zu schaffen, alten Baumbestand zu erhalten und Baumpflanzungen sowie aktive Begrünung zu fördern.
Die CSU- Fraktion ist der Auffassung, dass eine Baumschutzverordnung nicht den beabsichtigten Schutz für Bäume mit sich bringt, wie dies von den Antragstellern beabsichtigt ist. Insoweit teilt sie vollumfänglich die in der Verwaltungsvorlage der Stadt Aschaffenburg erfolgten Ausführungen. Hervorzuheben ist, dass insbesondere Baumfällungen nicht verhindert werden können, bevor die Bäume in den entsprechenden Schutzbereich einer Baumschutzverordnung fallen.
Die CSU- Fraktion ist jedoch der Ansicht, dass weitere Maßnahmen und Festlegungen erforderlich sind, um einer klimawandelgerechten Stadtentwicklung gerecht zu werden. Die Anpassung an den Klimawandel sollte als wichtige Aufgabe der Stadtplanung verstärkt wahrgenommen werden.
Aus Sicht der CSU- Fraktion ist die Unterschutzstellung von Bäumen als Naturdenkmal geeignetes Mittel, einzelne Bäume, wie z.B. die Blutbuche, zu schützen und Fällungen zu verhindern. Dies ist zwar kein einfacher Weg, aber es besteht hier der Vorteil, dass die Verkehrssicherungspflicht und die Pflege der Bäume auf die Kommune als Naturschutzbehörde über geht. Für Bäume, die der Baumschutzverordnung unterliegen, haftet grundsätzlich der Eigentümer.
Daneben sollte in Bebauungsplänen, die entstehen, entsprechende Grünordnungspläne aufgestellt werden, um das städtische Grün zu schützen. Hier sollten Baumpflanzungen festgelegt und Dach- und Fassadenbegrünung gefördert werden (Klimaschutz in der verbindlichen Bauleitplanung).
Es sollten zudem Angebote und Anreize durch die Stadt geschaffen werden, standortgerechte Bäume zu pflanzen. Ziel ist, vermehrt für das Thema Klimaschutz in der Stadtplanung und beim Wohnungsbau zu sensibilisieren. Durch Baumpflanzaktionen, wie z.B. durch Schenkungen der Gemeinde bei eingereichten Bauvorhaben oder sonstige Förderungen, kann das aktive Begrünen gefördert werden. So könnte das Ziel erreicht werden, möglichst viele standortgerechte Bäume im privaten Bereich neu anzupflanzen und auch Bauträger dazu zu bewegen, bei Bauvorhaben den Klimaschutz nicht zu vernachlässigen.
Die Anträge und die Verwaltungsvorlage können im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Stadt Aschaffenburg eingesehen werden.

Johanna Rath, Stadträtin
Sprecherin für die CSU- Fraktion im UVKS
26.04.2021

Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion zum laufenden Verfahren um die Aufstellung der Bebauungspläne am Aschaffenburger Godelsberg

  1. Die CSU-Stadtratsfraktion dankt ihrem Mitglied, Stadträtin Johanna Rath, für ihren Einsatz im Zusammenhang mit der Bauleitplanung am Aschaffenburger Godelsberg. Aus städtebaulichen Gründen und auch im Blick auf die Gesamtstruktur in Aschaffenburg, erachtet es die CSU-Stadtratsfraktion für wichtig, dass der besondere Charakter dieses Wohngebietes erhalten wird. Dazu gehört es, die Möglichkeit einer maßvollen Nachverdichtung mit dem Erhalt von ausreichenden Grünflächen, welche die Besonderheit dieses Wohngebietes seit jeher prägen, zu verbinden. Diese Position wird von einer großen Mehrheit der Grundstückseigentümer und Bewohner des Godelsbergs geteilt. Johanna Rath war und ist mit dem von ihr geführten CSU-Ortsverband Aschaffenburg-Ost Ansprechpartner für viele Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage.  Die CSU-Stadtratsfraktion spricht Johanna Rath und dem Ortsverband- Ost dafür ausdrücklich Dank und Respekt aus und bekräftigt, sich weiterhin für diese politische Linie im Bereich Godelsberg einzusetzen.
  2. Mit Nachdruck weist die CSU-Stadtratsfraktion alle Versuche zurück, das Engagement von Johanna Rath zu diskreditieren und als moralisch zweifelhaft hinzustellen. Johanna Rath ist am Godelsberg aufgewachsen und hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie in einer Eigentumswohnung in einer Wohnanlage aus dem Jahr 1964 heute noch dort wohnt und ihre Eltern ein Hausgrundstück in einem der drei Bebauungsplangebiete besitzen. Diesen Sachverhalt hat sie frühzeitig und unbeanstandet gegenüber der Verwaltung kommuniziert.
  3. Fest steht, dass die bisherigen Verfahrensschritte im Bebauungsplanverfahren aufgrund klarer Mehrheitsentscheidungen im Stadtrat rechtswirksam beschlossen sind und daher bestehen bleiben. Mit Respekt nimmt die CSU-Stadtratsfraktion zur Kenntnis, dass Johanna Rath dennoch für sich entschieden hat, an künftigen Beratungen und Abstimmungen im Stadtrat  zu den Bebauungsplänen am Godelsberg nicht mehr teilzunehmen. Diese Entscheidung beseitigt von interessierter Seite lancierte Irritationen und schafft eine jeden Zweifel ausschließende Rechtssicherheit. Johanna Rath trägt mit ihrer freiwillig getroffenen Entscheidung Vorsorge dafür, dass künftige Stadtratsbeschlüsse über die Bebauungspläne nicht aus formalen Gründen angefochten werden können.

Außer Frage steht aber, dass Johanna Rath als Ortsvorsitzende des CSU-Ortsverbandes Aschaffenburg-Ost berechtigt ist und bleibt, sich für die Interessen der weit überwiegenden Mehrheit der Betroffenen im Bauplanungsgebiet weiterhin einzusetzen Dies begrüßt und unterstützt die CSU-Stadtratsfraktion ausdrücklich.

Im fortlaufenden Bebauungsplanverfahren wird die CSU-Stadtratsfraktion wie bisher dafür einstehen, dass eine vernünftige Weiterentwicklung am Godelsberg, unter Wahrung des Gebietscharakters, stattfinden kann.

Peter Schweickard
CSU-Fraktionsvorsitzender
Dr. Winfried Bausback, MdL/Stadtrat
CSU-Kreisvorsitzender

08.03.2021

Sportvereine nicht im Stich lassen!

Gute Nachrichten für alle Sportvereine: Die staatliche Vereinspauschale wird nach einem Beschluss des Ministerrats der Bayerischen Staatsregierung auch in diesem Jahr auf 40 Millionen EURO verdoppelt! Die Corona-Krise hat bekanntlich weitreichende Auswirkungen auch auf den organisierten Sport mit teilweise immensen wirtschaftlichen Schäden in den Sportvereinen. Austritte von Mitgliedern, Beitragsrückforderungen, Einnahmenausfälle aus anderen Gründen (z.B. Gaststättenumsatz, Vermietung vereinseigener Sportanlagen) bei gleichzeitig bleibenden Fixkosten (z.B. Personal, Sportstättenunterhalt) u.a.m. gefährden auch die wirtschaftlichen Grundlagen von Sportvereinen. Unter Hinweis auf die einschlägigen Sportförderrichtlinien hat die CSU-Stadtratsfraktion daher bei der Stadtverwaltung erneut beantragt, den stark gebeutelten Sportvereinen ebenfalls verstärkt unter die Arme zu greifen und auch die städtische Vereinspauschale für 2021 nach Maßgabe der städtischen Sportförderrichtlinien entsprechend zu erhöhen. Die doppelte Vereinspauschale soll demnach ohne weiteren Antrags- und Prüfungsmehraufwand an die Vereine ausgezahlt werden.

Kulturvereine nicht vergessen!

Kulturinstitutionen benötigen in dieser schwierigen Zeit finanzielle Unterstützung. Wir alle wissen, dass kulturelle Aktivitäten für unser Sozialleben elementar wichtig sind. Auch wenn momentan wegen der Corona-Pandemie auf die meisten kulturellen Angebote verzichtet werden muss, ist doch der Erhalt und Fortbestand der vielfältigen Kulturlandschaft in Aschaffenburg zu sichern! Der Stiftungsvorstand der „Bürgerstiftung Stadt Aschaffenburg“ hat daher einmütig beschlossen, gemeinnützig tätige Kulturschaffende mit einem Betrag von 57.000 EURO zu unterstützen. Mehr als 30 Kulturinstitutionen, darunter auch Schweinheimer Vereine, konnte damit finanziell geholfen werden. Die Bürgerstiftung Stadt Aschaffenburg wurde im Jahr 2008 von der Stadt Aschaffenburg und der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau gegründet. In die Bürgerstiftung können Privatleute, Organisationen und Unternehmen Beiträge zum Gemeinwohl ihrer Stadt einzahlen oder durch Testament zukommen lassen. Erträge des Stiftungsvermögens werden ausschließlich für die Förderung gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke in der Stadt Aschaffenburg eingesetzt. Dem Stiftungsvorstand gehören neben dem Oberbürgermeister und dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse noch drei aus dem Stadtrat gewählte Vertreter an. Damit ist eine dauerhaft gemeinwohlorientierte Stiftungsarbeit gewährleistet.

Thomas Gerlach
09.03.2021

Das städtische Stadion am Schönbusch soll aufgerüstet werden

In der vergangenen Woche hatte der Sportsenat darüber zu beschließen, die Verwaltung mit der Ermittlung der Kosten für einzelne Baumaßnahmen im städtischen Stadion zu beauftragen.
Für den Fall eines Aufstiegs des SV Viktoria in die 3. Liga sind Auflagen zu erfüllen wie: Flutlichtanlage, Erweiterung der Zuschauerkapazität und Rasenheizung.
Neben den zunächst notwendigerweise zu ermittelnden Kosten für die einzelnen Maßnahmen haben wir hierzu folgendes klar herausgestellt:
Die Stadt Aschaffenburg hat ein Stadion ohne Flutlicht. Dies ist schon lange nicht mehr zeitgemäß. Es sollte daher unabhängig von der Ligazugehörigkeit des SV Viktoria und einem derzeit möglichen Aufstieg in die 3. Liga, der Bau einer Flutlichtanlage in jedem Fall auf den Weg gebracht werden.
Schon am 22.11.1990 hatte die Stadt im „Main-Echo“ mit der Überschrift „Stadion mit Bundesligareife: Flutlicht und rundherum Tribünen. Stadt hat mit Schönbuscharena großes vor“ öffentlich den Ausbau des Stadions als „Aschaffenburgs letztes großes Sportprojekt“ vorgestellt. Den großartigen Ankündigungen folgten allerdings bis heute keine Taten.
Es bleibt daher für die Sportstadt Aschaffenburg zu hoffen, dass in naher Zukunft eine Flutlichtanlage im städtischen Stadion installiert wird.

Johanna Rath
Sprecherin im Sportsenat und Stadträtin für die CSU Fraktion
25.02.2021

Verstärkung der Führerscheinstelle

Unsere Fahrschulen beklagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, dass sie im Gegensatz zu den Fahrschulen im Landkreis keinen Online-Unterricht betreiben dürfen. Die Stadt könne solche Genehmigungswünsche nicht bearbeiten, weil der zuständige Sachbearbeiter krank sei.

Ebenso gebe es bei der Vergabe von Führerscheinen immer wieder Verzögerungen. Während die Bearbeitung von Führerscheinzulassungen in den Landkreisen zwischen 1 und 4 Wochen dauerten, betrage die Wartezeit in Aschaffenburg bis zu 3 Monate. Viele Bürger habe ähnlich ärgerliche Erfahrungen gemacht – zum Beispiel, wenn sie die älteren A-6-Führerscheine in die aktuelle Plastikkarte tauschen wollten. Wir haben deswegen beantragt, das Amt umgehend personell zu verstärken, damit unsere Fahrschulen keinen Wettbewerbsnachteil erleiden und unsere Bürger das Angebot wahrnehmen können.

Mehrungen bei den Stellen in der Aschaffenburger Stadtverwaltung: CSU hat eingebracht, dass den gesetzlichen Verpflichtungen nachgegangen und ein Gutachten erstellt wird!

Es wurde bereits nach der knappen Berichterstattung viel über den Beschluss im Haupt- und Finanzsenat diskutiert, bei dem 50 neuen Stellen für die nächsten Jahre grundsätzlich zugestimmt wurde. Dem Beschluss wurde nicht uneingeschränkt zugestimmt. Wir hatten gefordert, dass zunächst nur die unbedingt notwendigen Stellen vom Personalamt vorbereitet werden und über alle weiteren nach einem Gutachten vom Kommunalen Prüfungsverband nochmal im Stadtrat diskutiert wird. Wir haben ein grundsätzliches Votum für die Stellenmehrung gegeben, da unsere Stadt in ihren Pflichtaufgaben handlungsfähig bleiben muss: Dazu gehören bspw. notwendige Stellen für das Jugendamt, das Sozialamt, die Digitalisierung und die Feuerwehr.

Derzeit erstellt das Amt für zentrale Dienste eine Liste der Stellen, deren Besetzung noch dieses Jahr eingeleitet werden soll. Dabei handelt es sich einerseits um Stellen für Aufgaben mit gesetzlicher Verpflichtung, als auch Stellen für die bereits Personalbedarfsgutachten vorliegen bzw. um Stellen mit sonstigen notwendigen Sachzwängen. Die Forderungen von politischen Mitbewerbern nach einer Finanzierung durch Steuererhöhungen lehnt die CSU Fraktion grundsätzlich ab. Denn es sollte erst untersucht werden, wo und in welchen Bereichen Einsparpotential besteht.

Werner Elsässer (Bürgermeister a.D., Stadtrat)
Anna Hajek (Stadträtin, Ortsvorsitzende)
18.02.2021

CSU für mehr Parkraum Im Brentanoviertel

Im Brentanoviertel wurden die letzten Jahre zunehmend Baulücken geschlossen. Hierdurch, und mit der damit zusammenhängenden Ausweisung von Feuerwehrzufahrten sind in erheblichem Maße Parkplätze verloren gegangen. Dies hat zur Folge, dass vor allem abends und nachts sowie am Wochenende enormer Parkdruck entsteht. Weiterhin wird die Umwelt durch unnötige Geräusch- und Abgasemissionen, hervorgerufen durch den Parkplatzsuchverkehr, belastet.

„Insgesamt ist die aktuelle Parkplatzsituation extrem angespannt und führt zu Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern im Brentanoviertel“, so Peter Schweickard der Fraktionsvorsitzende der CSU.

Die Schaffung von Parkmöglichkeiten am Kurmainzer Ring könnte zur Entlastung der Parksituation führen. Dabei müsste darauf geachtet werden, dass bereits existierende Parkplätze am Kurmainzer Ring nicht verloren gehen, und der zur Verfügung stehende Raum optimal und intelligent zu Parkplätzen umgebaut wird. Die Platanen müssen erhalten bleiben. Gleichzeitig bedarf es einem wasserdurchlässigen Bodenbelag, um das Regenwasser zurückzuhalten und dem Prinzip der Schwammstadt gerecht zu werden.

Schon im Jahre 2018 wurde auf Bestreben der CSU-Stadtmitte ein erster Entwurf ausgearbeitet und im Stadtrat beraten. Die geschätzten Kosten für die Herstellung der Parkplätze führten zur Ablehnung des Antrags.

Vertreter der CSU-Stadtmitte, der CSU-Stadtratsfraktion sowie der Stadtverwaltung haben sich nun  vor Ort am Kurmainzer Ring einen Überblick verschafft.

Nachdem der Antrag der CSU Stadtmitte abgelehnt wurde, sieht die CSU Stadt nun die Stadtverwaltung in der Pflicht ein ganzheitliches Parkkonzept vorzulegen. Robin Reusch, Anwohner und stellvertretender Ortsvorsitzender der CSU-Stadtmitte: „Neben der Schaffung neuer Parkplätze am Kurmainzer Ring und einer verbesserten Anwohnerparkregelung müssen wir mehr Grün ins Viertel bringen. Dort, wo Parkplätze durch Feuerwehrbereiche weggefallen sind, sollten beispielsweise großzügig dauergrüne Flachbeete mit unterirdischen Regenwasserpufferspeichern angelegt werden.

Michael Alfen
Ortvorsitzender CSU Stadtmitte
20.01.2021

CSU für nachhaltige Waldbewirtschaftung

Vom Baum zum Möbel aus Holz… da liegt was dazwischen!
Viele mögen den Wald, die Bäume. Viele mögen auch Möbel oder Häuser aus Holz. Nur das „Zwischendrin“ mögen manche nicht. Worum geht es? In dieser Woche erteilt der Stadtrat einen Prüfauftrag, inwieweit ein dauerhafter Nutzungsverzicht im Stadtwald in Frage kommt. Hier ist eine umsichtige Abwägung vorzunehmen. Die dauerhafte Stilllegung von Waldflächen ist jedenfalls kein „Allheilmittel“ zum Klima- und Naturschutz, ein bloßes Abwarten ist kein geeigneter Beitrag zum klimagerechten Waldumbau. Bei Erreichen der Alters- und Zerfallsphase wird, im Gegensatz zu „Nutzwäldern“, so viel CO2 frei, wie vorher gespeichert wurde. Flächen für einen Nutzungsverzicht im Stadtwald sollten daher nur auf kleineren naturschutzrelevanten Sonderflächen (z.B. Uraltbaumgruppen) und auf Standorten mit forstlichen Besonderheiten (z.B. Bachauenböden) herausgenommen werden. Sie müssen als genetische „Spenderflächen“ für die Umgebung geeignet und untereinander durch „Vernetzungsstrukturen“ verbunden sein. Einfach flächig stillzulegen, ist allenfalls ideologisch sinnstiftend – bringt aber für den Waldnaturschutz nichts! Abzuwägen ist auch, dass bei uns mehr Holz genutzt wird als hier nachwächst. Zusätzlicher Holzbedarf wird dann aber unter oft klimaschädlichen Umständen über andere Länder gedeckt (u.a. Kahlschläge in Tropenwäldern).

Fazit: Wir brauchen einen aktiven Waldumbau zu klimatoleranten Baumarten, auch um regionale, langlebige und CO2 bindende Rohstoffe aus Holz gewinnen zu können. Die Stilllegung von kleineren Waldflächen ist für die Verbesserung des Waldnaturschutzes und der Biodiversität dann sinnvoll, wenn die Flächen intelligent als „Trittsteinbiotope“ ausgesucht werden und letztendlich auch die kommende Generation noch selbst über den weiteren Status entscheiden kann.

Thomas Gerlach
18.01.2021